Positionen

Die Spreequerung in Bautzen: Augenscheinliche Gegenargumente widerlegt

Das Bürger Bündnis Bautzen steht fest zum Brückenprojekt „Spreetor“ und beleuchtet in einer mehrteiligen Serie die verschiedenen Aspekte des Vorhabens. Der vierte und letzte Beitrag beschäftigt sich mit augenscheinlichen Gegenargumenten, beleuchtet und widerlegt sie. „Das Projekt sei nur noch für das Burgtheater interessant, da das Sorbische Museum auszieht.“ Allein die Institutionen in der Ortenburg, einschließlich […]

Spreetor in Bautzen: Finanzierung im Fokus

Das Bürger Bündnis Bautzen steht fest zum Brückenprojekt “Spreetor” und startet eine mehrteilige Serie, die die verschiedenen Aspekte dieses Vorhabens beleuchtet. In diesem ersten Artikel der Serie sollen die finanziellen Aspekte des Gesamtprojekts im Mittelpunkt stehen.

Steffen Tech: Rede zum Haushalt 2023

“Eigentlich hatte ich vorgeschlagen, dieses Jahr auf die Haushaltsreden zu verzichten. Jeder weiß, wie schwierig die Lage ist, jeder Stadtrat hatte genügend Zeit, die Haushaltssatzung zu studieren. Da aber die Mehrheit an der Tradition der Haushaltsreden festhalten wollte, habe auch ich ein paar Gedanken festgehalten. Frei nach Sepp Herberger: “Nach der Krise ist vor der […]

Statement zum Zuschlag des Großforschungszentrums nach Görlitz

Seit dem 29. September 2022 ist es amtlich: Auch der Zuschlag für das Großforschungszentrum in der Lausitz geht an Görlitz. Auch wenn es stets verneint wird, muss angenommen werden, dass Michael Kretschmer hinter den Kulissen (wieder einmal) erfolgreich Einfluss genommen hat. Wie sonst lässt es sich erklären, dass so viele Strukturwandelgelder in seinen Wahlkreis fließen? […]

Steffen Tech: Rede zum Haushalt 2022

“Ich hatte letztes Jahr von einer Krise gesprochen und Vergleiche zur Finanzkrise 2008/2009 gezogen. Die Krise geht nun ins 3. Jahr, viele hat es hart getroffen, die schlimmsten Befürchtungen sind bisher zum Glück noch nicht eingetroffen. Trotzdem müssen wir weiterhin vorsichtig sein. Ob die Steuereinnahmen tatsächlich in prognostizierter Höhe fließen werden, erscheint uns fraglich. Wir […]

Steffen Tech: Rede zum Haushalt 2021

“Uns liegt heute der Haushaltsplan für das Jahr 2021 vor. Dieser Plan steht im Zeichen einer Krise, ich denke, da sind wir uns alle einig. Auslöser war ein Virus, die wirtschaftlichen Auswirkungen aber sind zu großen Teilen hausgemacht, weil verantwortliche Politiker in den letzten 12 Monaten hilflos und planlos agierten und dadurch große gesellschaftliche und […]