Sehr geehrter Herr OB Vogt, lieber Karsten,
mit Verwunderung nehmen wir die Pressemitteilung der Stadtverwaltung vom Freitag (s. auch ähnlich lautender Artikel der SäZ vom 31. Mai 2024) zur Kenntnis, demzufolge das Kulturbüro aus “organisatorischen Gründen” die für den 21. Juni 2024 geplante “Fête de la Musique” in Bautzen absagt, während sie in Kamenz und Pulsnitz wie geplant stattfindet. Ferner falle auch die “Lange Nacht der Kultur” dieses Jahr in Bautzen aus, die vom Museum organisiert wurde.
Wir Stadträte vom BBBz haben folgende eilbedürftige Anfragen:
- Wieso haben Sie uns als OB zu diesen Absagen nicht spätestens und pflichtgemäß in der Stadtratssitzung am 29. Mai 2024 informiert? Nur über den guten Ablauf des Bautzener Frühlings zu berichten, ist in diesem Kontext doch etwas einseitig.
- Wir beantragen hiermit die unverzügliche Angabe der jeweiligen konkreten “organisatorischen Gründe” für die beiden o.g. kurzfristigen Absagen von wichtigen kulturellen Veranstaltungen in unserer Stadt – zumal Nachbarstädte diese durchführen werden.
- Wie viel Geld und wie viel Zeit (in Mitarbeiterarbeitsstunden) wurden für beide Projekte, also vom Kulturbüro und vom Stadtmuseum, bis zur erfolgten Absage aufgebracht?
Wir respektieren grundsätzlich die Regelung, dass Sie als OB bis zu vier Wochen Zeit für Stadtratsanfragen haben. In diesem einfach gelagerten Beantwortungsfall bestehen wir aber aus offensichtlicher politischer Notwendigkeit auf einer Beantwortung vor den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, hierauf angemessen zu reagieren. Eine Nicht-Antwort würden wir – und sicherlich auch unsere Bautzener Bürgerschaft – als den Affront werten, den das Versäumnis, das Stadtratskollegium rechtzeitig zu informieren, bereits darstellt.
Fraktion Bürger Bündnis Bautzen e. V.