Das Bürger Bündnis Bautzen steht fest zum Brückenprojekt “Spreetor” und startet eine mehrteilige Serie, die die verschiedenen Aspekte dieses Vorhabens beleuchtet. In diesem ersten Artikel der Serie sollen die finanziellen Aspekte des Gesamtprojekts im Mittelpunkt stehen.
Gesamtprojekt mit Weitblick
Das “Spreetor” ist weit mehr als nur eine Brücke über die Spree. Das Gesamtprojekt beinhaltet die Erweiterung des “Schliebenparkplatzes”, die Verbindung zur Burg und zur Altstadt durch eine Fußgängerbrücke sowie die Sicherung, Sanierung und den Ausbau des Langhauses und des Burgwasserturms – inklusive eines barrierefreien Aufzugs. Das Vorhaben verspricht eine vielseitige Nutzung und trägt dazu bei, historische Stätten in Bautzen zu erhalten und für die Zukunft zu sichern.
Finanzierung im Detail:
Einmalige Kostenförderung: Die “Sächsische Agentur für Strukturförderung” unterstützt das Projekt mit 90 Prozent der Kosten. Die verbleibenden zehn Prozent, etwa 1,36 Millionen Euro, müssen nach derzeitigem Kenntnisstand von der Stadt Bautzen aufgebracht werden. Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hat bereits die Kostenübernahme durch den Freistaat – als Eigentümer des Areals – zugesagt. Hierzu laufen kontinuierlich Gespräche, um dieses Ziel tatsächlich zu erreichen.
Zweckgebundene Eigenmittel: Diese Eigenmittel sind ausschließlich für das “Spreetor”-Projekt bestimmt. Die Stadt hat keine weiteren Projekte beantragt oder vorbereitet. Ein Verzicht auf das Projekt würde bedeuten, dass die Mittel an eine andere Kommune oder Gemeinde gehen.
Geplante Ausgabe: Die Eigenmittel der Stadt, im Haushalt für 2024 avisiert, sind bereits zweckgebunden für die Erweiterung des Parkplatzes an der Schliebenstraße eingeplant und somit vorhanden.
Entscheidungsfindung aus finanzieller Sicht:
- Die Mittel, sowohl Förderung als auch Eigenmittel, sind strikt zweckgebunden und können nicht für andere – vielleicht auch wünschenswertere – Zwecke verwendet werden. Das “Spreetor” erhält somit eine klare finanzielle Zuordnung.
- Die Entscheidung liegt zwischen dem Ausbau des Parkplatzes aus Eigenmitteln oder der Realisierung des Gesamtprojekts inklusive Parkplatz mit Förderung und Eigenmitteln.
- Im Falle einer bewilligten Förderung werden keine anderen Bauprojekte der Stadt Bautzen gefährdet, da die Mittel zweckgebunden sind.
Das “Spreetor” bietet nicht nur eine innovative Verbindung über die Spree, sondern auch die Chance, historische Stätten zu revitalisieren und die Stadt weiterzuentwickeln. Der Artikel ist Teil einer mehrteiligen Serie des BBBz, die weitere Aspekte dieses bedeutenden Projekts beleuchten wird.